AfD BW | Kreisverband Ludwigsburg

Unser Fraktionsvorsitzender der AfD im Regionalparlament Stuttgart zum Haushalt 2020

Der Haushalt 2020 des Verbands Region Stuttgart ist beschlossen. In der heutigen Regionalversammlung stimmten die Fraktionen von CDU/ÖDP, Bündnis90/Die Grünen, Freien Wählern, SPD, AfD und FDP für den Etat. Die Linke/Piraten stimmte dagegen. Der Budgetentwurf, den Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling Ende September eingebracht hatte, hatte ein Gesamtvolumen von 442 Millionen Euro. Durch die Anträge der Fraktionen kommen weitere rund 500.000 Euro hinzu. Über 90 Prozent entfallen auf den Verkehrsetat, der stets den größten Posten ausmacht. Die Verkehrsumlage für die VVS-Landkreise und die Stadt Stuttgart steigt auf 61,6 Millionen Euro (55,7 Millionen Euro im Jahr 2019). Die Verbandsumlage bleibt wie im Vorjahr bei 23,4 Millionen Euro. Sie wird von den 179 Städten und Gemeinden der Region Stuttgart aufgebracht.


Der Fraktionsvorsitzende der AfD Stephan Wunsch setzt dabei auf die Förderung von Zukunftstechnologien.


„Die Region befindet sich längst in einem unaufhaltsamen, tiefgreifenden Strukturwandel“, konstatierte Stephan Wunsch. „Der Verband muss den Strukturwandel im Rahmen seiner Möglichkeiten konstruktiv mitgestalten.“ Die Automobilindustrie betreffend, sei „Technologieoffenheit der richtige Weg“. Die Region müsse daher Forschung und Entwicklung von Zukunftstechnologien „aktiv unterstützen“. Um Abwanderung von Schlüsselindustrien zu vermeiden, sei es wichtig, dass die notwendigen Gewerbeflächen in der Region „frist- und bedarfsgerecht“ zur Verfügung gestellt würden. Im Bezug zur S-Bahn sagte Wunsch: „Die Hauptachsen auszubauen, bleibt Daueraufgabe des Verbands“. Doch die S-Bahnen bedienten die Transportbedürfnisse gerade in der Fläche bei weitem nicht gut genug. Dort bleibe der motorisierte Individualverkehr nach wie vor „zentral“.


 


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